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Kategorie: Satzung

  • Bekanntmachungssatzung

    Bekanntmachungssatzung

    Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe (Bekanntmachungssatzung) Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) i.d.F. der Bekanntmachung vom 03.03.2014 (SächsGVBL. S. 146) zuletzt geändert durch Art. 18 des Gesetzes vom 29.04.2015 (SächsGVBL. S. 349, 358) und des § 6 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern […]

  • Polizeiverordnung der Gemeinde Rossau

    Polizeiverordnung der Gemeinde Rossau

    Polizeiverordnung der Gemeinde Rossau Aufgrund von § 9 (1). i.V.m. § 1 (1) und § 17 des Polizeigesetzes des Freistaates Sachsen (SächsPolG) vom 13. August 1999 (SächsGVBl. S. 466) in der jeweils gültigen Fassung, erlässt die Gemeinde Rossau nach Beschluss des Gemeinderates vom 18.03.2019 folgende Polizeiverordnung. § 1 Geltungsbereich Diese Polizeiverordnung gilt im gesamten Gebiet […]

  • Verwaltungskostensatzung

    Verwaltungskostensatzung

    Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten Der Gemeinderat der Gemeinde Rossau hat auf Grund des § 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Bekanntmachung der Neufassung vom 3. März 2014 (SächsGVBl. S. 146), zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 13. Dezember 2016 (SächsGVBl. S. […]

  • Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeit

    Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeit

    Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Aufgrund von § 4 in Verbindung mit § 21 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Bekanntmachung der Neufassung vom 18.03.2003 (SächsGVBl. S. 55) hat der Gemeinderat der Gemeinde Rossau in seiner Sitzung am 13.12.2004 folgende Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige beschlossen: § 1 […]

  • Erschließungsbeitragssatzung

    Erschließungsbeitragssatzung

    Satzung der Gemeinde Rossau über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung – EBS der Gemeinde Rossau) Aufgrund von § 132 BauGB in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (Sächs. Gem0) vom 21 .04.1 993 Sächs. GVBL 1993 S. 301 hat der Gemeinderat der Gemeinde Rossau am 24.02.1997 folgende Satzung beschlossen: § 1 […]

  • Feuerwehrsatzung der Gemeinde Rossau

    Feuerwehrsatzung der Gemeinde Rossau

    Der Gemeinderat der Gemeinde Rossau hat am 20.02.2006 auf Grund von

  • Gehölzschutzsatzung

    Gehölzschutzsatzung

    Satzung zum Schutze des Gehölzes auf dem Gebiet der Gemeinde Rossau(Gehölzschutzsatzung) Aufgrund von § 22 und § 50 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 des Sächsischen Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege (Sächsisches Naturschutzgesetz – SächsNatSchG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. Oktober 1994 (SächsGVBl. S. 1601; berichtigt 1995, S. 106) geändert durch Gesetz vom […]

  • Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Gemeinde Rossau

    Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Gemeinde Rossau

    Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Gemeinde Rossau Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der jeweils geltenden Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2003 (SächsGVBl. S.55) zuletzt geändert durch Gesetz vom 18. Oktober 2012 (SächsGVBl.S. 562) in Verbindung mit den §§ 2 und 7 des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes […]

  • Kinderspielplatzsatzung

    Kinderspielplatzsatzung

    (Benutzungsordnung für die öffentlichen Kinderspielplätze der Gemeinde Rossau) Inhaltsübersicht § 1 Allgemeines § 2 Zweckbestimmung § 3 Benutzungsrecht § 4 Öffnungszeiten § 5 Benutzungsregeln § 6 Hausrecht § 7 Inkrafttreten Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18.März 2003 (SächsGVBl. S.55), zuletzt geändert durch Art.2 […]

  • Sondernutzungssatzung

    Sondernutzungssatzung

    Satzung über die Erteilung von Erlaubnissen für die Sondernutzung und über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten in der Gemeinde Rossau (Sondernutzungs- und Sondernutzungsgebührensatzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03. März 2014 (SächsGVBl. S. 146) zuletzt geändert durch Artikel […]