Kategorie: Satzung

Erhebung von Elternbeiträgen

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiterer Entgelte für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18.03.2003 (SächsGVBl. S. 55,159), rechtsbereinigt mit Stand vom 1. März 2012, der §§ 2 und 9 Sächsisches Kommunalabgabengesetz (SächsKAG) in der Fassung […]

Polizeiverordnung der Gemeinde Rossau gegen umweltschädliches Verhalten und Lärmbelästigung und zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie zum Schutz vor bestimmten Verhaltensweisen in oder auf öffentlichen Straßen, Anlagen und Einrichtungen.

Aufgrund von § 9 (1). i.V.m. § 1 (1) und § 17 des Polizeigesetzes des Freistaates Sachsen (SächsPolG) vom 13. August 1999 (SächsGVBl. S. 466) in der jeweils gültigen Fassung, erlässt die Gemeinde Rossau nach Beschluss des Gemeinderates vom 18.03.2019 folgende Polizeiverordnung. § 1 Geltungsbereich Diese Polizeiverordnung gilt im gesamten Gebiet der Gemeinde Rossau. Bundes- […]

Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeit

Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Aufgrund von § 4 in Verbindung mit § 21 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Bekanntmachung der Neufassung vom 18.03.2003 (SächsGVBl. S. 55) hat der Gemeinderat der Gemeinde Rossau in seiner Sitzung am 13.12.2004 folgende Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige beschlossen: § 1 […]

Erschließungsbeitragssatzung

Satzung der Gemeinde Rossau über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung – EBS der Gemeinde Rossau) Aufgrund von § 132 BauGB in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (Sächs. Gem0) vom 21 .04.1 993 Sächs. GVBL 1993 S. 301 hat der Gemeinderat der Gemeinde Rossau am 24.02.1997 folgende Satzung beschlossen. § 1 […]