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Öffentliches
Rubrik

Beschlüsse 2019

Beschluss Nr. 41/2019
Vorlage Nr. 39/2019

Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag der Beschaffung – Feuerwehreinsatzbekleidung
– Überjacken und Überhosen – an die Firma BTL Brandschutz Technik GmbH
Leipzig, Kastanienallee 13, 06184 Kabelsketal, zum Preis von 127.263,36 Euro brutto zu
erteilen.

Beschluss Nr. 38/2019
Vorlage Nr. 40/2019

Der Gemeinderat Rossau stellt den Jahresabschluss der Gemeinde für das Haushaltsjahr 2018 fest.
Gesamtergebnis ./. 314.272,53 €
Ordentliches Ergebnis ./. 171.564,44 €
Sonderergebnis ./. 142.708,09 €
Bilanzsumme 23.399.070,84 €
Veränderung des Finanzmittelbestandes ./. 1.293,047,91 €
Anfangsbestand an Zahlungsmitteln 01.01.2018 1.748.698,51 €
Endbestand an Zahlungsmitteln 31.12.2018 455.650,60 €
Verrechnung von Fehlbeträgen im ordentlichen Ergebnis mit dem Basiskapital 318.263,87 €
Verrechnung von Fehlbeträgen im Sonderergebnis mit dem Basiskapital 109.719,49 €
Verbleibendes Gesamtergebnis 113.710,83 €

Beschluss Nr. 37/2019
Vorlage Nr. 38/2019

Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag der Bauleistung – Ersatzneubau Brücke BW 03 – Am Rubinberg 37 – Rossau, OT Greifendorf, an die Firma Delling BAU-GmbH Claußnitz, Burgstädter Straße 66 a, 09236 Claußnitz, zum Preis von 323.680,00 € brutto zu erteilen.

Beschluss Nr. 36/2019
Vorlage Nr. 37/2019

Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag der Bauleistungen Entwässerung und
Straßenbauarbeiten in der Siedlung im OT Seifersbach an die Firma Walter Straßenbau KG,
Waldheimer Straße 76 A, 09661 Striegistal, OT Etzdorf, zu einem Preis von 96.997,50 Euro
brutto zu erteilen.

Beschluss Nr. 35/2019
Vorlage Nr. 36/2019

Der Gemeinderat Rossau stimmt der Verwendung der Mittel aus dem Gesetz über die
Gewährung pauschaler Zuweisungen zur Stärkung des ländlichen Raumes im Freistaat
Sachsen in Höhe von 70.000,00 € für den Kauf des Radladers für den gemeindeeigenen
Bauhof und dem Bau des Kindergartens zu.

Beschluss Nr. 34/2019
Vorlage Nr. 35/2019

Der Gemeinderat Rossau bestätigt die Wahl des Kameraden Jörg Brabandt zum
Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Hermsdorf, die Wahl des Kameraden Thomas Müller zu
dessen Stellvertreter und die Wahl des Kameraden Thomas Sachse zum Mitglied des
Gemeindefeuerwehrausschusses.

Beschluss Nr. 33/2019
Vorlage Nr. 34/2019

Der Gemeinderat Rossau beschließt, die Spende in Höhe von 1.500,00 € für die
Kindereinrichtung „Spatzennest“ und 835,00 € für die Ortsfeuerwehr Greifendorf
anzunehmen.

Beschluss Nr. 32/2019
Vorlage Nr. 33/2019

Der Gemeinderat Rossau beschließt, die Spende in Höhe von 1.020,00 € für die
Kindereinrichtung „Spatzennest“ und 1.000,00 € für die Instandsetzung der Gedenktafel auf
dem Friedhof in Niederrossau anzunehmen.

Beschluss Nr. 31/2019
Vorlage Nr. 32/2019

Der Gemeinderat Rossau erteilt sein Einvernehmen zum Abschluss eines neuen
Patenschaftsvertrages zwischen der Gemeinde Rossau und der Stabs- und
Fernmeldekompanie am Standort Frankenberg/Sa..

Beschluss Nr. 30/2019
Vorlage Nr. 31/2019

Der Gemeinderat Rossau beschließt, Fehlbeträge, die im Haushaltsjahr 2018 aus den
Abschreibungen auf das zum 31. Dezember 2017 festgestellte Anlagevermögen entstehen, mit
dem Basiskapital (Eigenkapital) zu verrechnen.
Gleiches gilt für die folgenden Haushaltjahre.

Beschluss Nr. 29/2019
Vorlage Nr. 30/2019

Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag der Bauleistung – KITA „Märchenland“
Rossau, OT Seifersbach – Bodenbelagsarbeiten Gruppenräume an die Firma
Malerwerkstätten Mittweida GmbH, Chemnitzer Straße 28, 09648 Mittweida, zum Preis von
12.545,25 Euro brutto zu erteilen.

Beschluss Nr. 28/2019
Vorlage Nr. 29/2019

Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag der Bauleistung KITA „Märchenland“
Rossau, OT Seifersbach – Sanierung Fassade und Dachkasten an die Firma Malerwerkstätten
Mittweida GmbH, Chemnitzer Straße 28, 09648 Mittweida, zum Preis von 45.443,26 Euro
brutto zu erteilen.

Beschluss Nr. 27/2019
Vorlage Nr. 28/2019

Der Gemeinderat Rossau beschließt die Unterzeichnung der Vereinbarung mit der Stadt
Waldheim für die Sammelbeschaffung von Feuerwehrfahrzeugen des Typs HLF 20. Davon ist
ein Fahrzeug für die Ortsfeuerwehr Rossau vorgesehen.

Beschluss Nr. 26/2019
Vorlage Nr. 27/2019

Der Gemeinderat Rossau beschließt die Änderung des Brandschutzbedarfsplanes der
Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Rossau.

Beschluss Nr. 27/2019
Vorlage Nr. 25/2019

Der Gemeinderat Rossau hat in seiner konstituierenden Sitzung am 24.06.2019 die
Vorfinanzierung der einbehaltenen 20 % der Fördersumme für die Hochwassermaßnahme
Speicher durch die SAB nicht beschlossen.

Beschluss Nr. 24/2019
Vorlage Nr. 26/2019

Der Gemeinderat Rossau wählt folgende Wahlberechtigte und Gemeindebedienstete für die
Landtagswahl am 01.09.2019 gemäß § 9 (1) KWG in den Gemeindewahlausschuss:
Vorsitzender: Herr Dietmar Gottwald
Stellv. Vorsitzende: Frau Nicole Thiemer

1. Beisitzer: Frau Claudia Reuther Stellv. Beisitzer: Herr Konrad Hoppe
Frankenberger Str. 13 Niederrossau
09661 Hainichen Hauptstraße 132
09661 Rossau

2. Beisitzer: Frau Heidrun Stenzel Stellv. Beisitzer: Frau Annelie Lippmann
Schönborn-Dreiwerden Niederrossau
Zum Zschopautal 30 Hauptstraße 56 a
09661 Rossau 09661 Rossau

3. Beisitzer: Herr Jens Stockmann
Niederrossau
Hauptstraße 79
09661 Rossau

Beschluss Nr. 23/2019
Vorlage Nr. 24/2019

Der Gemeinderat Rossau bestellt folgende Gemeinderäte und deren Stellvertreter in den
Verwaltungsausschuss:

MitgliedStellvertreter
Ehm, SörenDietrich, Helmut
Richter, GeroldLohmann, René
Hilscher, JörgHammer, Jörg
Ranft, ReginaBehne, Dieter
Feldmann, AngelikaSachse, Marko
Eismann, MichaelHahn, Petra
Lommatzsch, JörgFritzsche, Marcel

Beschluss Nr. 22/2019
Vorlage Nr. 23/2019

Der Gemeinderat Rossau bestellt folgende Gemeinderäte und deren Stellvertreter in den
Technischen Ausschuss:

MitgliedStellvertreter
Dietrich, HelmutEhm, Sören
Sachse, MarkoFeldmann, Angelika
Behne, DieterRanft, Regina
Hammer, JörgHilscher, Jörg
Fritzsche, MarcelLommatzsch, Jörg
Lohmann, RenéRichter, Gerold
Hahn, PetraEismann, Michael

Beschluss Nr.: 21/2019
Vorlage Nr.: 22/2019

Der Gemeinderat Rossau stimmt dem Kauf des Teleskopladers der Firma Agrartechnik Sachsen zum Preis von 55.632,50 € zu.

Beschluss Nr.: 20/2019
Vorlage Nr.: 21/2019

Der Gemeinderat Rossau stimmt dem Kauf des gebrauchten VW Pritschenfahrzeuges T6 von der Firma Auto Wünschaus Mittweida zum Preis von 24.990,00 € zu.

Beschluss Nr.: 19/2019
Vorlage Nr.: 20/2019

Der Gemeinderat Rossau beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 18.03.2019 den Bebauungsplan „Oberrossau Hauptstr. Ost und Waldblick“ i.d.F. vom 18.03.2019 mit den eingearbeiteten nachrichtlichen und redaktionellen Änderungen entsprechend dem Abwägungsprotokoll vom 15.03.2019 gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung. Der Bebauungsplan besteht aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B). Die Begründung inkl. Anlagen wird gebilligt.

Beschluss Nr.: 18/2019
Vorlage Nr.: 19/2019

Der Gemeinderat Rossau beschließt gemäß § 1 Abs. 7 BauGB die nach Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander im Abwägungsprotokoll vom 15.03.2019 (siehe Anlage) formulierten Beschlussvorschläge. Der Bürgermeister wird beauftragt, gemäß § 3 Abs. 2 BauGB die Behörden, Bürger und sonstige Träger öffentlicher Belange, die Anregungen und Hinweise erhoben haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

Beschluss Nr.: 17/2019
Vorlage Nr.: 18/2019

Der Gemeinderat Rossau beschließt, das Angebot der enviaM vom 26.07.2018 zum Abschluss eines neuen Wegenutzungsvertrages – Strom (Konzessionsvertrag) zwischen der Gemeinde Rossau und der envia Mitteldeutsche Energie Aktiengesellschaft Chemnitz, anzunehmen.

Beschluss Nr.: 16/2019
Vorlage Nr.: 17/2019

Der Gemeinderat Rossau beschließt die neue Polizeiverordnung der Gemeinde Rossau.

Beschluss Nr.: 15/2019
Vorlage Nr.: 16/2019

Der Gemeinderat Rossau beschließt die Klarstellungssatzung Ortsteil Oberrossau“ gemäß § 34 Abs. 4 S. 1 Nr. 1 BauGB: Die Begründung der Satzung wird gebilligt. Die Gemeindeverwaltung wird mit der Bekanntmachung im Amtsblatt und auf der Homepage der Gemeinde Rossau beauftragt. Es ist anzugeben, wo die Klarstellungssatzung während der Dienstzeiten eingesehen und über ihren Inhalt Auskunft erlangt werden kann.

Beschluss Nr.: 14/2019
Vorlage Nr.: 15/2019

Der Gemeinderat Rossau beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 18.02.2019 den Bebauungsplan „Oberrossau“ i.d.F. vom 18.02.2019 mit den eingearbeiteten nachrichtlichen und redaktionellen Änderungen entsprechend dem Abwägungsprotokoll vom 18.02.2019 gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung. Der Bebauungsplan besteht aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B). Die Begründung inkl. Anlagen wird gebilligt.

Beschluss Nr.: 13/2019
Vorlage Nr.: 14/2019

Der Gemeinderat Rossau beschließt gemäß § 1 Abs. 7 BauGB die nach Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander im Abwägungsprotokoll vom 21.01.2019 (siehe Anlage) formulierten Beschlussvorschläge. Der Bürgermeister wird beauftragt, gemäß § 3 Abs. 2 BauGB die Behörden, Bürger und sonstige Träger öffentlicher Belange, die Anregungen und Hinweise erhoben haben, von diesem Ergebnis , unter Angabe der Gründe, in Kenntnis zu setzen.

Beschluss Nr.: 12/2019
Vorlage Nr.: 13/2019

Der Gemeinderat Rossau beschließt die Einstellung des Verfahrens zur Umsetzung des mit Beschluss Nr. 29/1997 vom 18.08.1997 gefassten Beschluss zur Ergänzung der Klarstellungs- und Abrundungssatzung Seifersbach-Schönborn-Dreiwerden vom 08.12.1994 (rechtskräftig).

Beschluss Nr.: 11/2019
Vorlage Nr.: 12/2019

Der Gemeinderat Rossau beschließt die Einstellung des Verfahrens zur Umsetzung der am 14.11.2005, 28.11.2005 und am 23.01.2006 besprochenen Außenbereichssatzung Liebenhain – Fertigstellung des Bauvorhabens zum Wohnhaus Liebenhain Nr. 3.

Beschluss Nr.: 10/2019
Vorlage Nr.: 11/2019

Der Gemeinderat Rossau beschließt die Einstellung des Verfahrens zur Umsetzung des mit Beschluss Nr. 133/11/1994 gefassten Aufstellungsbeschluss zum Vorhaben- und Erschließungsplan für die Flurstücke 49/10 und 45/a der Gemarkung Oberrossau.

Beschluss Nr.: 09/2019
Vorlage Nr.: 10/2019

Der Gemeinderat Rossau beschließt die Gemeinderatswahl und die Wahl zum Kreistag gemäß § 57 Abs. 2 KomWG organisatorisch mit der Wahl zum Europäischen Parlament zu verbinden.

Beschluss Nr.: 08/2019
Vorlage Nr.: 09/2019

Der Gemeinderat Rossau wählt folgende Wahlberechtigte und Gemeindebedienstete für die Europawahl, die Gemeinderatswahl und die Kreistagswahl am 26.05.2019 gemäß § 9 (1) KWG in den Gemeindewahlausschuss:

Vorsitzender: Herr Dietmar Gottwald
Stellv. Vorsitzende: Frau Nicole Thiemer

1. Beisitzer:

Frau Claudia Reuther

Stellv. Beisitzer:

Herr Konrad Hoppe

2- Beisitzer:

Frau Heidrun Stenzel

Stellv. Beisitzer:

Frau Barbara Braune

3. Beisitzer

Herr Jens Stockmann

Stellv. Beisitzer

Frau Annelie Lippmann

Beschluss Nr.: 07/2019
Vorlage Nr.: 08/2019

Der Gemeinderat Rossau stimmt der Errichtung einer Photovoltaikanlage als Freiflächenanlage auf dem Flurstück 140/4 der Gemarkung Schönborn-Dreiwerden, Schulstraße, zu.

Beschluss Nr.: 06/2019
Vorlage Nr.: 06/2019

Der Gemeinderat Rossau beschließt, eine Teilfläche des Flurstücks 38/5 der Gemarkung Moosheim öffentlich zu widmen. Grund dafür ist die geplante Errichtung einer Multifunktionellen Begegnungsstätte an dieser Stelle.

Beschluss Nr.: 05/2019
Vorlage Nr.: 05/2019

Der Gemeinderat Rossau billigt den Entwurf des Bebauungsplanes Wohngebiet „Oberrossau Hauptstraße Ost und Waldblick“ i.d.F. vom 18.01.2019 bestehend aus Planzeichnung im Maßstab 1:750 sowie der Begründung inkl. Anlagen.

Der Gemeinderat Rossau beschließt die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung des Entwurfs des Bebauungsplanes Wohngebiet „Oberrossau Hauptstraße Ost und Waldblick“ i.d.F. vom 18.01.2019 gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB und § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB.

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung im Amtsblatt der Gemeinde Rossau bekanntzumachen und durchzuführen sowie die auszulegenden Unterlagen zusätzlich ins Internet einzustellen und über das zentrale Internetportal Sachsen zugänglich zu machen. Darüber hinaus sind die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange durch die Gemeinde zu beteiligen.

Beschluss Nr.: 04/2019
Vorlage Nr.: 07/2019

Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Mitgliedern der Wahlvorstände und des Briefwahlvorstandes zur „Landtagswahl“ am 01.09.2019 sowie am Tag eines erforderlichen zweiten Wahlganges (15. September 2019) je Wahltag und Person 30,00 € als Auslagenersatz/Erfrischungsgeld zu zahlen.

Beschluss Nr.: 03/2019
Vorlage Nr.: 04/2019

Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Mitgliedern der Wahlvorstände und des Briefwahlvorstandes zur „Europawahl“, „Gemeinderatswahl“ und „Kreistagswahl“ am 26. Mai 2019 sowie an Tag eines erforderlichen zweiten Wahlganges (09. Juni 2019) je Wahltag und Person 50,00 € als Auslagenersatz/Erfrischungsgeld zu zahlen.

Beschluss Nr.: 02/2019
Vorlage Nr.: 03/2019

Der Gemeinderat Rossau beschließt die Haushaltssatzung 2019, den dazugehörigen Finanzplan und die Anlagen zur Sitzung.

Beschluss Nr.: 01/2019
Vorlage Nr.: 01/2019

Der Gemeinderat Rossau beschließt in seiner Sitzung am 21.01.2019 die Einleitung des Bebauungsplanverfahrens Wohngebiet „Oberrossau Hauptstraße Ost und Waldblick“ gemäß § 2 Abs. 1 BauGB.