Gemeinde Rossau

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Beschlüsse des Gemeinderates und der
Ausschüsse 2007

Beschluss Nr. 01/2007         Vorlage Nr. 02/2007
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt sein Einvernehmen zum Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück 141a der Gemarkung Niederrossau.

Beschluss Nr. 02/2007          Vorlage Nr. 03/2007
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt das Einvernehmen zur Errichtung eines Anbaus an ein bestehendes Wohnhaus auf dem Flurstück 10 der Gemarkung Greifendorf.

Beschluss Nr. 03/2007          Vorlage Nr. 04/2007
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt sein Einvernehmen zum Anbringen eines Werbeschildes an der Giebelseite des Gebäudes Mittweidaer Straße 16 im OT Seifersbach auf dem Flurstück 141/8 der Gemarkung Seifersbach.

Beschluss Nr. 04/2007          Vorlage Nr. 05/2007
Die Haushaltssatzung der Gemeinde Rossau für das Jahr 2007 wird beschlossen.

Beschluss Nr. 05/2007          Vorlage Nr. 06/2007
Der neue Pachtvertrag zwischen der Gemeinde Rossau und Frau Diana Röhrle über eine Teilfläche von ca. 2100 m² aus dem Flurstück 166/3 der Gemarkung Oberrossau wird bestätigt.

Beschluss Nr. 06/2007          Vorlage Nr. 07/2007
Die Entwurfsplanung für den künftigen zentralen Grundschulstandort der Gemeinde Rossau wird bestätigt. Das Ingenieurbüro Pönitz erhält die Freigabe zur Weiterführung der Planung bis zur Stellung des Fördermittelantrages.

Beschluss Nr. 07/2007          Vorlage Nr. 08/2007
Der Gemeinderat bestätigt die Zweckvereinbarung des Klosterbezirkes Altzella, den Mitgliedsgemeinden des Klosterbezirkes Altzella und den Partnerkommunen des Klosterbezirkes zur langfristigen Kooperation und Erstellung einer gemeinsamen Entwicklungskonzeption im Rahmen des Fördermittelprogrammes der "Integrierten Ländlichen Entwicklung" (ILE) in Sachsen.

Beschluss Nr. 08/2007          Vorlage Nr. 09/2007
Zur Mitarbeit in der Lokalen Aktionsgruppe des Klosterbezirkes Altzella benennt die Gemeinde Rossau den Vorsitzenden des örtlichen Geschichtsvereins, Herrn Hans-Erich Martin. Das Einverständnis von Herrn Martin wurde erteilt.

Beschluss Nr. 09/2007          Vorlage Nr. 10/2007
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt sein Einvernehmen zum Anbau eines Bergeraumes auf dem Flurstück 67 der Gemarkung Niederrossau.

Beschluss Nr. 10/2007          Vorlage Nr. 11/2007
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt sein Einvernehmen zum Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück 63/2 der Gemarkung Oberrossau.

Beschluss Nr. 11/2007          Vorlage Nr. 12/2007
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt sein Einvernehmen zum Wohnhausumbau und -erweiterung mit Garagenanbau, Schönborner Straße 10 im OT Seifersbach auf den Flurstücken 120 und 121/4 der Gemarkung Seifersbach.

Beschluss Nr. 12/2007          Vorlage Nr. 17/2007
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt sein Einvernehmen zur Umnutzung des ehemaligen Getränkehandels in Lagerraum im Gebäude, Mittweidaer Straße 16, im OT Seifersbach auf dem Flurstück 141/8 der Gemarkung Seifersbach.

Beschluss Nr. 13/2007          Vorlage Nr. 13/2007
Die zweite Verordnung zur Änderung der Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten und Lärmbelästigung, zum Schutz vor öffentlichen Beeinträchtigungen sowie über das Anbringen von Hausnummern wird beschlossen.

Beschluss Nr. 14/2007          Vorlage Nr. 15/2007
Die Gemeinde Rossau erklärt ihren Beitritt zum Klosterbezirk Altzella e.V.

Beschluss Nr. 15/2007          Vorlage Nr. 21/2007
Der Gemeinderat der Gemeinde Rossau bestätigt die vorgelegte Zusammensetzung des Koordinierungskreises bestehend aus regionalen Akteuren und Bürgermeistern der Mitglieds- bzw. Partnerkommunen des Klosterbezirkes Altzella e.V.
Der Vertreter des ALE-Oberlungwitz ist noch zu benennen.

Beschluss Nr. 16/2007          Vorlage Nr. 16/2007   2. Fassung
Zur Verankerung des ILEK-Prozesses in der Region "Klosterbezirk Altzella und der Partnerkommunen" wird auf Empfehlung des Bürgermeisterrates durch den Förderverein "Klosterbezirk Altzella e.V." als Entscheidungsebene ein "Koordinierungskreis" der regionalen Akteure einberufen.
Die Aufgabe dieser Personengruppe wird u.a. sein:
- Abstimmung der Strategien und Entwicklungsziele der Region,
- Bewertung und Betreuung der Projekte,
- Steuerung der interkommunalen Aktivitäten,
- Aufstellung und Betreuung der Arbeitskreise,
- Koordinierung der fachübergreifenden Kooperation,
- Sicherstellung der politischen und administrativen Unterstützung
Der Gemeinderat erteilt sein Einvernehmen, dass der Koordinierungskreis des Fördervereins des Klosterbezirkes Altzella e.V. Entscheidungen für die Entwicklung der Mitglieds- und Partnerkommunen und des gesamten KBAZ im Rahmen der ILE- bzw. LEADER-Förderung ab 2007 treffen wird.

Beschluss Nr. 17/2007          Vorlage Nr. 22/2007
Den Zuschlag für die Bauleistung "Dorfplatzgestaltung im OT Moosheim" erhält die Firma "Baugeschäft Rudolf Braune, Hauptstraße 12, 09661 Rossau/OT Weinsdorf" zum Angebotspreis in Höhe von 15.165,48 €.

Beschluss Nr. 18/2007          Vorlage Nr. 14/2007
Die 2. Ergänzung zur Vereinbarung des Freistaates Sachsen, des Landkreises Mittweida und der Gemeinde Rossau wird bestätigt. 

Beschluss Nr. 19/2007          Vorlage Nr. 18/2007
Der Gemeinderat der Gemeinde Rossau erteilt sein Einvernehmen zum Kauf der Flurstücke 175/17 und 173/6 der Gemarkung Seifersbach zum Preis von 1 Euro pro Flurstück.

Beschluss Nr. 20/2007          Vorlage Nr. 19/2007
Der Gemeinderat der Gemeinde Rossau erteilt sein Einvernehmen zum Kauf des Flurstückes 177/7 der Gemarkung Seifersbach mit einer Fläche von 168 m² zum Preis von 2,60 €/m².

Beschluss Nr. 21/2007          Vorlage Nr. 27/2007
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt sein Einvernehmen zur Aufstellung des Vorentwurfes zum Vorhaben bezogenen Bebauungsplan Nr. 13 "Rückraum Freiberger Straße".

Beschluss Nr. 22/2007          Vorlage Nr. 23/2007
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt sein Einvernehmen zur Umnutzung des Lagerraumes in Gewerberaum im Gebäude "Mittweidaer Straße 16" im OT Seifersbach, Flurstück 141/8 der Gemarkung Seifersbach.

Beschluss Nr. 23/2007          Vorlage Nr. 31/2007
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt das Einvernehmen zum Vorbescheid nach § 75 Sächsische Bauordnung zur Nutzungsänderung einer Lagerhalle zu einem Büro und Kraftfahrzeugteilehandel mit Reifenservice auf dem Flurstück 81/3 der Gemarkung Greifendorf.

Beschluss Nr. 24/2007          Vorlage Nr. 24/2007
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt sein Einvernehmen zur wasserrechtlichen Genehmigung für die Errichtung einer Fischaufstiegshilfe für die Wasserkraftanlage Liebenhain auf den Flurstücken 242/2, 242/4 und 242/5 der Gemarkung Weinsdorf.

Beschluss Nr. 25/2007          Vorlage Nr. 25/2007
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt das Einvernehmen zum Anbau eines Auslaufes und Futterganges an ein vorhandenes massives Gebäude (Mutterkuhstall) auf dem Flurstück 331/10 der Gemarkung Niederrossau.

Beschluss Nr. 26/2007          Vorlage Nr. 30/2007
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt das Einvernehmen zum Neubau eines Nebengebäudes (Geräteraum und überdachte Terrasse) auf dem Flurstück 517/3 der Gemarkung Greifendorf.

Beschluss Nr. 27/2007          Vorlage Nr. 20/2007
Der Gemeinderat der Gemeinde Rossau erteilt sein Einvernehmen zum Kauf des Flurstückes 175/15 der Gemarkung Seifersbach mit einer Fläche von 81 m² zum Preis von 5,00 €/m².

Beschluss Nr. 28/2007          Vorlage Nr. 29/2007
Der Gemeinderat Rossau beschließt die Nichtinanspruchnahme des gesetzlichen Vorkaufsrechtes nach § 24 ff Baugesetzbuch, § 25 Sächsisches Wassergesetz, ggf. § 17 Sächsiches Denkmalschutzgesetz sowie weiterer eingeschlägiger gesetzlicher Bestimmungen zum Kaufvertrag 958/2007 des Notars Alfred Hueber vom 02.05.2007, die Flurstücke 236/1, 237, 235/7, 245/6, 242/1 und 242/4 (Miteigentum) der Gemarkung Weinsdorf betreffend.

Beschluss Nr, 29/2007          Vorlage Nr. 26/2007
Die Gemeinde Rossau erklärt ihr Einverständnis zur vorliegenden Vereinbarung über die Erstellung eines Hochwasserschutzkonzeptes für das gesamte Flusseinzugsgebiet der "Kleinen Striegis".

Beschluss Nr. 30/2007          Vorlage Nr. 32/2007
Der Gemeinderat ermächtigt den Bürgermeister zur Abgabe eines Versteigerungsangebotes zur Ersteigerung des auf dem Flurstück 28/6 der Gemarkung Niederrossau stehenden Wirtschaftsgebäudes, wenn der gegenwärtige Nutzer selbst kein Versteigerungsangebot vorlegt.

Beschluss Nr. 31/2007          Vorlage Nr. 28/2007
Der Gemeinderat der Gemeinde Rossau erteilt sein Einvernehmen zu den Zielstellungen im Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzept des Fördervereins des Klosterbezirkes Altzella.

Beschluss Nr. 32/2007   
Der Gemeinderat bestätigt die Nachmeldung von Maßnahmen im ILEK des Förderkreises des Klosterbezirkes Altzella:
1. Kirchturmsanierung der ev.-luth. Kirche im OT Seifersbach, Erneuerung des Geläutes und der Kirchturmuhr
2. Ausbau eines Seitengebäudes der Kirchgemeinde zur kommunalen Feierhalle im OT Niederrossau der Gemeinde Rossau.

Beschluss Nr. 33/2007          Vorlage Nr. 34/2007
Die Gemeinde Rossau erteilt das Einvernehmen zur Errichtung eines Wintergartens auf einen vorhandenen Anbau (Balkon) eines Wohngebäudes auf dem Flurstück 357/6 der Gemarkung Oberrossau.

Beschluss Nr. 34/2007          Vorlage Nr. 37/2007
Die Gemeinde Rossau erteilt ihr Einvernehmen zur Erweiterung eines Ausstellungsgebäudes für Motorräder und Quads auf dem Flurstück 128/10 der Gemarkung Oberrossau.

Beschluss Nr. 35/2007          Vorlage Nr. 38/2007
Die Gemeinde Rossau erteilt ihr Einvernehmen zum Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück 51 der Gemarkung Oberrossau.

Beschluss Nr. 36/2007          Vorlage Nr. 35/2007
Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2006 wird bestätigt.

Beschluss Nr. 37/2007          Vorlage Nr. 39/2007
Der Gemeinderat erklärt sein Einvernehmen zur Übernahme eines Tanklöschfahrzeuges zum symbolischen Kaufpreis von 1,- €.

Beschluss Nr. 38/2007          Vorlage Nr. 40/2007
Der Gemeinderat bestätigt den Partnerschaftsvertrag zwischen der Gemeinde Zagrodno, Wojewodschaft Dolnyslask aus Polen und der Gemeinde Rossau.

Beschluss Nr. 39/2007          Vorlage Nr. 36/2007
Die "Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiterer Entgelte für die Betreuung von Kindern in Kindereinrichtungen der Gemeinde Rossau vom 18.07.2006" wird beschlossen

Beschluss Nr. 40/2007          Vorlage Nr. 41/2007
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt sein Einvernehmen zum Entwurf zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss Nr. 41/2007          Vorlage Nr. 42/2007
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt sein Einverständnis zum Umbau eines bestehenden Wohnhauses zu einem Einfamilienhaus auf dem Flurstück 127/5 der Gemarkung Schönborn-Dreiwerden.

Beschluss Nr. 42/2007          Vorlage Nr. 43/2007
Die Auftragserteilung zur Lieferung und den Einbau von Wohnungseingangstüren in die kommunalen Wohngebäude "Hauptstraße 142 bis 145" erfolgt zum Angebot von 628,63 €, einschl. Mehrwertsteuer.

Beschluss Nr. 43/2007          Vorlage Nr. 33/2007
Der Gemeinderat der Gemeinde Rossau beschließt die "Polizeiverordnung über öffentliche Ordnung und Sicherheit in der Gemeinde Rossau".

Beschluss Nr. 44/2007          Vorlage Nr. 44/2007
Der Gemeinderat der Gemeinde Rossau erteilt dem Bürgermeister nach Einholung von vier Angeboten und deren wirtschaftlicher, technischer und rechnerischer Prüfung die Ermächtigung zur Vergabe der Bauleistung "Neugestaltung Vorplatz Gemeindeverwaltung".

Beschluss Nr. 45/2007          Vorlage Nr. 47/2007
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt sein Einvernehmen zur Befreiung von den Vorschriften des § 6 - Überbaubare Grundstücksflächen - des Bebauungsplanes des "Alsbach-Wohnparkes" des OT Seifersbach für das Vorhaben "Errichtung eines Carports" auf dem Wohngrundstück Nordstraße 13, durch Überschreitung der Bau-

grenzen von 0,40 m.

Beschluss Nr. 46/2007          Vorlage Nr. 60/2007
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt sein Einvernehmen zur Balkonerweiterung am bestehenden Wohnhaus "Am Sonnenhof 25" im Wohnpark I auf dem Flurstück 529 der Gemarkung Seifersbach.

Beschluss Nr. 47/2007          Vorlage Nr. 61/2007
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt sein Einvernehmen zum Neubau eines Mehrzweckgebäudes sowie einer Doppelgarage mit Schuppen auf einem Teil des Flurstücks 14/1 der Gemarkung Seifersbach.

Beschluss Nr. 48/2007          Vorlage Nr. 49/2007
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau stimmt der Ausweisung eines Reitweges auf dem gemeindeeigenen öffentlichen Weg, Verbindung zwischen Hermsdorf und der Verbindungsstraße Erlebach / Falkenhain, Flurstück 164, der Gemarkung Hermsdorf, zu.

Beschluss Nr. 49/2007          Vorlage Nr. 59/2007
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt die Zustimmung zur Bauvoranfrage für die Errichtung eines eingeschossigen Anbaus (Einliegerwohnung) an das vorhandene Wohnhaus, Umsetzung der vorhandenen Doppel-
garage und Anbau eines Carports auf den Flurstücken 331/3, 331/5, 331/6, 331/7 und 331/9 der Gemarkung Niederrossau.

Beschluss Nr. 50/2007          Vorlage Nr. 62/2007
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt für die "Erneuerung der Fenster und Haustür", KITA "Spatzennest", Außenstelle Kirchstraße 1, OT Niederrossau, der Firma Tischlerei Gunter Knorr, OT Niederrossau, Hauptstraße 96, 09661 Rossau, zum Bruttoangebotspreis in Höhe von 6.092,27 € den Zuschlag.

Beschluss Nr. 51/2007          Vorlage Nr. 63/2007
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt für die Bauleistung "Dachrinnenentwässerung", KITA "Spatzennest", Hauptstraße 87, OT Niederrossau, der Firma Junghänel & Fuhrmann, OT Schönborn-Dreiwerden, Zum Zschopautal 21, 09661 Rossau, zum Bruttoangebotspreis in Höhe von 3.242,52 € den Zuschlag.

Beschluss Nr. 52/2007          Vorlage Nr. 64/2007  
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt für die "Fliesenlegerarbeiten", Turnhalle Hermsdorf, der Firma Mario Siebenhaar, Hermsdorf 45, 09661 Rossau, zum Bruttoangebotspreis in Höhe von 7.780.84 € den Zuschlag.

Beschluss Nr. 53/2007          Vorlage Nr. 65/2007
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt für das Gewerk "Sanitär", Turnhalle Hermsdorf, der Firma Thomas Friedrich, Gerichtsstraße 7, 09661 Hainichen, zum Bruttoangebotspreis in Höhe von 2.438,43 € den Zuschlag.

Beschluss Nr. 54/2007          Vorlage Nr. 66/2007  
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt für die "Lieferung und den Einbau der ballwurfsicheren Fenster", Turnhalle Hermsdorf, der Firma HAGA Metallbau GmbH & Co KG, Gottfried-Schenker-Straße 24, 09244 Lichtenau, zum Bruttoangebotspreis in Höhe von 4.191,18 € den Zuschlag.

Beschluss Nr. 55/2007          Vorlage Nr. 67/2007
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt für die "Lieferung und den Einbau der Kunststofffenster", Turnhalle Hermsdorf, der Firma Gunter Knorr, OT Niederrossau, Hauptstraße 96, 09661 Rossau, zum Bruttoangebotspreis in Höhe von 4.523,29 € den Zuschlag.

Beschluss Nr. 56/2007          Vorlage Nr. 68/2007  
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt für die Ausführung der "Wärmedämmung", Turnhalle Hermsdorf, der Firma Baugeschäft Rudolf Braune, OT Weinsdorf, Hauptstraße 12, 09661 Rossau, zum Bruttoangebotspreis in Höhe von 16.373,81 € den Zuschlag.

Beschluss Nr. 57/2007          Vorlage Nr. 46/2007  
Der Gemeinderat Rossau beschließt die Vereinbarung zum Wegerecht für das Flurstück 84a der Gemarkung Greifendorf, zu den Parkplätzen auf den Flurstücken 84a und 86/14 der Gemarkung Greifendendorf und zum Kriegerdenkmal auf dem Flurstück 98a der Gemarkung Greifendorf zwischen dem Pfarrlehn/Ev.-Luth. Kirch-gemeinde Greifendorf und der Gemeinde Rossau.

Beschluss Nr. 58/2007          Vorlage Nr. 48/2007
Zum Verkauf des Erbbaurechtes für das Flurstück 215/12 der Gemarkung Oberrossau - Wasserskianlage - von Herrn Josef Ball, 59519 Möhnesee, Sonnenhügel 20, an Herrn Peter Konzuch, 01159 Dresden, Kesselsdorfer Straße 90, erteilt der Gemeinderat die Zustimmung. Die Gemeinde Rossau als Flurstückseigentümer übt das ihr zustehende Vorkaufsrecht nicht aus.

Beschluss Nr. 59/2007          Vorlage Nr. 50/2007
Der Gemeinderat beschließt den Kauf des Flurstücks 40/9 der Gemarkung Greifendorf (Sportplatz) mit einer Größe von 8.036 m² von Herrn Joachim Kunz, Am Lindenborn 33, 09661 Rossau und Herrn Tobias Kunz, Döbelner Straße 24, 09661 Rossau, zum Preis von 2,55 € / m².
 
Gemäß Beschluss des Gemeinderates Greifendorf vom 20.02.1992 wurden bereits 15.338,75 € (30.000,00 DM) gezahlt, so dass sich eine Restkaufsumme von 5.153,05 € ergibt.

Beschluss Nr. 60/2007          Vorlage Nr. 51/2007
Der Gemeinderat beschließt den Kauf des Flurstücks 41/3 der Gemarkung Greifendorf (Zufahrt zum Sportplatz) mit einer Größe von 141 m² von Roswitha und Klaus-Peter Opitz, Am Rubinberg 2, 09661 Rossau, zum Preis von 2,55 € / m², insgesamt 359,55 €.

Beschluss Nr. 61/2007          Vorlage Nr. 52/2007
Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme "Umbau und Modernisierung der Grundschule Schönborn" zuzüglich der dafür vorgesehenen Kreditaufnahme in den Haushaltsplan der Gemeinde für das Jahr 2008 aufzunehmen,

Beschluss Nr. 62/2007          Vorlage Nr. 53/2007
Der Gemeinderat erteilt sein Einvernehmen zum Abschluss eines Patenschaftsvertrages zwischen der Stabskompanie der "Panzergrenadierbrigade 37" des Standortes Frankenberg und der Gemeinde Rossau, bezogen auf die Ortsteile Seifersbach und Schönborn-Dreiwerden.

Beschluss Nr. 63/2007          Vorlage Nr. 53/2007
Der Gemeinderat beschließt den Kauf einer Teilfläche von ca. 1.000 m² aus dem Flurstück 26/4 der Gemarkung Niederrossau von Herrn Erik Schneider, wohnhaft Franz-Mehring-Straße 24, 09112 Chemnitz, zum Preis von
2,20 € / m².

Beschluss Nr. 64/2007          Vorlage Nr. 56/2007
Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme - Ersatzneubau BW 13 - Brücke über den Auenbach, Hauptstraße 102, in den Haushaltsplan der Gemeinde für das Jahr 2008 aufzunehmen.

Beschluss Nr. 65/2007          Vorlage Nr. 57/2007
Die Gemeinde Rossau vergibt für den jetzt zur Hauptstraße gehörenden Straßenabschnitt, bestehend aus den Flur-
stücken 14/13 und einer Teilfläche aus 608a den Namen "Sonnenblick".
Die Umbenennung wird am 01.01.2008 vollzogen.

Beschluss Nr. 66/2007          Vorlage Nr. 58/2007 
Die Gemeinde Rossau vergibt für die Verbindungsstraße zwischen der K 8213 und der S 201, bestehend aus den Flurstücken 435/4 und 435/5 den Namen "Querstraße".
Die Umbenennung wird am 01.01.2008 vollzogen.

Beschluss Nr. 67/2007          Vorlage Nr. 69/2007  
Die im Beschluss Nr. 85/11/93 enthaltene Festlegung:
Die Anlieger tragen auch bei späteren Bau- oder Instandsetzungsmaßnahmen 20 % der Bausumme" wird ersatzlos gestrichen.

Beschluss Nr. 68/2007          Vorlage Nr. 70/2007   
Die Gemeinde Rossau gewährt dem Sportverein Schönborn-Dreiwerden 50 e.V. eine einmalige Finanzhilfe in Höhe von 400,00 € für Werterhaltungsarbeiten am Vereinsgebäude.

Beschluss Nr. 69/2007          Vorlage Nr. 71/2007
Die Gemeinde Rossau erklärt ihre Bereitschaft zur Übernahme der Vereinssporthalle Schönborn-Dreiwerden, einschließlich Flurstück 120/11, ins kommunale Eigentum. Die künftige Nutzung und Bewirtschaftung erfolgt im Rahmen eines Nutzungsvertrages zwischen der Gemeindeverwaltung Rossau und dem Sportverein Schönborn-Dreiwerden 50 e.V..

Beschluss Nr. 70/2007          Vorlage Nr. 72/2007
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt den Zuschlag für die Malerarbeiten in der Turnhalle im Ortsteil Hermsdorf der Firma Malerwerkstätten Mittweida GmbH, Chemnitzer Straße 28, 09648 Mittweida, zum Bruttoangebotspreis in Höhe von 3.083,53 Euro.

Beschluss Nr. 71/2007          Vorlage Nr. 73/2007
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt den Zuschlag für die Erneuerung des Fußbodens in der Turnhalle im OT Hermsdorf der Firma Sven Günther, Parkett- und Fußbodentechnik, Höckendorf 30, 09648 Kriebstein, zum Bruttoangebotspreis in Höhe von 10.489,49 Euro.

Beschluss Nr. 72/2007          Vorlage 74/2007
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt den Zuschlag für die Deckensanierung der Straße "Am Rubinberg", 1. Bauabschnitt, im OT Greifendorf, der Firma Teichmann Bau GmbH Wilsdruff, zum Bruttoangebotspreis in Höhe von 70.848,68 Euro.

Beschluss Nr. 73/2007          Vorlage Nr. 75/2007   
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt den Zuschlag für die Errichtung eines Vordaches mit Windfang an der KITA "Spatzennest" im OT Niederrossau der Firma Zimmer`s Zimmerei, Andreas Zimmer, Hermsdorf 1A, 09661 Rossau, zum Bruttoangebotspreis von 2.506,74 Euro.

Beschluss Nr. 74/2007          Vorlage Nr. 75/2007       
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt den Zuschlag für die Errichtung einer vollbiologischen Kleinkläranlage an der Turnhalle im OT Hermsdorf der Firma Richter Tiefbau Abbruch GmbH, Am Rubinberg 33, 09661 Rossau, zum Bruttoangebotspreis in Höhe von 12.108,46 Euro.

Beschluss Nr. 75/2007          Vorlage Nr. 78/2007
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt sein Einvernehmen zur Ausweisung des Landschafts-schutzgebietes "Mittleres Zschopautal" im Landkreis Mittweida.

Beschluss Nr. 76/2007          Vorlage Nr. 79/2007
Der Gemeinderat erteilt sein Einvernehmen zu den vorgeschlagenen ILEK-Vorhaben der Gemeinde Rossau für das Jahr 2008.

- Neuausschilderung von Sehenswürdigkeiten und Wanderwegen sowie Verbesserungen an Wanderwegen
- Verarbeitung nachwachsender Rohstoffe zu technischen Produkten und textilen Gebilden
- Sanierung Kulturhaus OT Greifendorf

Beschluss Nr. 77/2007          Vorlage Nr. 80/2007 
Der erforderliche Nachtrag in Höhe von 7.827,46 € zur Baumaßnahme Neugestaltung Parkplatz vor der Gemeinde-

verwaltung wird vom Gemeinderat Rossau bestätigt.

Beschluss Nr. 78/2007          Vorlage Nr. 81/2007
Das vorgeschlagene Sicherungskonzept des Oberbergamtes Freiberg zum Steinbruchrestloch auf dem Flurstück 588/1 der Gemarkung Niederrossau wird vom Gemeinderat Rossau bestätigt.

Beschluss Nr. 79/2007          Vorlage Nr. 82/2007 
Der Gemeinderat Rossau erklärt sein Einvernehmen zum Kauf des Flurstücks 115/8 der Gemarkung Oberrossau zum symbolischen Kaufpreis von 1,00 € von Gerda und Horst Schneider, Hauuptstraße 193, 09661 Rossau.

Beschluss Nr. 80/2007          Vorlage Nr. 83/2007 
Der Gemeinderat Rossau erteilt sein Einvernehmen zum Kauf einer Teilfläche des Flurstücks 184/27 der Gemarkung Oberrossau (Teilstück der Straße "Ahornsiedlung" zum symbolischen Kaufpreis von 1,00 € von Frau Anne Ball, Pastors Berge 1b, 59519 Möhnesee.

Beschluss Nr. 81/2007          Vorlage Nr. 84/2007
Der Gemeinderat Rossau erteilt sein Einvernehmen zum Kauf einer Teilfläche des Flurstücks 184/9 der Gemarkung Oberrossau zum symbolischen Kaufpreis von 1,00 € von Frau Anne Ball, Pastors Berge 1b, 59519 Möhnesee.

Beschluss Nr. 82/2007          Vorlage Nr. 85/2007
Der Gemeinderat Rossau erteilt sein Einvernehmen zum Kauf einer Teilfläche des Flurstücks 123/8 der Gemarkung Oberrossau (Teilstück der Straße "Ahornsiedlung") zum symbolischen Kaufpreis von 1,00 € von der Erbengemein-
schaft Röhrle (Klaus Röhrle, Gerhard Röhrle, Günter Röhrle, Heidrun Franke).

Beschluss Nr. 83/2007          Vorlage Nr. 86/2007
Der Pachtvertrag zwischen der Gemeinde Rossau und dem Sportverein Schönborn-Dreiwerden 50 e.V. wird vom Gemeinderat bestätigt.

Beschluss Nr. 84/2007          Vorlage Nr. 87/2007
Die Übernahme der Vereinssporthalle Schönborn-Dreiwerden einschl. des Flurstücks 120/11 ins kommunale Eigentum erfolgt durch Kaufvertrag zum symbolischen Kaufpreis von 1,00 € vom Sportverein Schönborn-Dreiwerden 50 e.V.

Beschluss Nr. 85/2007          Vorlage Nr. 94/2007   
Der Kauf von Feuerwehrschränken für das Gerätehaus im OT Niederrossau erfolgt von der Firma Kraham, OT Niederrossau, Hauptstraße 150a, 09661 Rossau.
 

Beschluss Nr. 86/2007          Vorlage Nr. 77/2007
Der Beschluss Nr. 56/2007 wird aufgehoben.

Beschluss Nr. 87/2007          Vorlage Nr. 95/2007
Der Beschluss Nr. 86/2007

Beschluss Nr. 88/2007          Vorlage Nr. 91/2007
Der Technische Ausschuss erteilt die Zustimmung zur Verlängerung des Bauvorbescheides zur Bebaubarkeit des Flurstücks 7/5 der Gemarkung Weinsdorf.

Beschluss Nr. 89/2007          Vorlage Nr. 90/2007
Der Gemeinderat bestätigt den Forstlichen Wirtschaftsplan für das Jahr 2008 für den gemeindeeigenen Wald, vorbehaltlich der Bereitstellung von Fördermitteln für die geplante Erstaufforstung.

Beschluss Nr. 90/2007          Vorlage Nr. 93/2007
Der Gemeinderat beschließt den Verkauf des Anteils (50 %) an dem Flurstück 242/4 der Gemarkung Weinsdorf
mit einer Größe von 3460 m² an die envia THERM GmbH, Magdeburger Straße 51, 06112 Halle, zum Preis von 1,00 € /m².

Beschluss Nr. 91/2007          Vorlage Nr. 104/2007
Die Hebesätze für das Jahr 2008 werden wie folgt festgesetzt:      
Gewerbesteuer        375 %
Grundsteuer A         330 %
Grundsteuer B         430 %
    

Beschluss Nr. 92/2007          Vorlage Nr. 100/2007
Gemäß § 7 der "Gehölzschutzsatzung der Gemeinde Rossau" erteilt die Gemeinde Rossau dem Oberbergamt Freiberg die Befreiung von angeordneten Ersatzpflanzungen im Rahmen der Baumaßnahme "Hangsicherung - Flurstück 588/1 - der Gemarkung Niederrossau".

Beschluss Nr. 93/2007          Vorlage Nr. 104/2007
Der Gemeinderat erteilt sein Einvernehmen zum Inhalt des Bürgermeisterbeschlusses zur geänderten Fortsetzung der interkommunalen Zusammenarbeit im Klosterbezirk Altzella.

Beschluss Nr. 94/2007          Vorlage Nr. 102/2007
Der Gemeinderat hebt alle bisher gefassten Beschlüsse und Festlegungen zum Kauf und Ausbau des Gebäudes, Dorfstraße 38, zum zentralen Grundschulstandort der Gemeinde Rossau auf.

Beschluss Nr. 95/2007          Vorlage Nr. 103/2007
Zur Gestaltung der künftigen Schullandschaft im Grundschulbereich sind folgende Maßnahmen zu realisieren.
-Annahme des Angebotes der Gemeinde Kriebstein zur Nutzung der Schule Grünlichtenberg als zentralen         Schulstandort.
-Neufestlegung der Schulbezirke zur schrittweisen Nutzung des Standortes Grünlichtenberg. Keine Neueinschulungen ab 2008 in der auslaufenden Grundschule Niederrossau.
-Ausbau und Sanierung des Schulstandortes Seifersbach als einzügige Grundschule, einschl. Absicherung Hortbedarf.
-Projektierung und Fördermittelbeantragung zum Standort Seifersbach im Jahr 2008 unter gleichzeitiger Zurücknahme des Fördermittelantrages zum ursprünglichen Standort Schönborn-Dreiwerden.
-Einbau und Anbau des 2. Fluchtweges im Standort Niederrossau.
-Umzug der Schüler des Standortes Seifersbach nach Niederrossau in der Bauphase.
-Anschließende erweiterte Nutzung des Standortes Niederrossau als Kindereinrichtung, einschl. Hortbetrieb und zur Vereinstätigkeit.
-Erweiterung des Sport- und Vereinszentrums Seifersbach.

Beschluss Nr. 96/2007          Vorlage Nr. 97/2007
Der Gemeinderat ermächtigt den Bürgermeister zum Kauf des mit einem Einfamilienhaus bebauten Flurstück 128 der Gemarkung Niederrossau.

Beschluss Nr. 97/2007          Vorlage Nr. 101/2007
Der Bürgermeisterbeschluss des Bürgermeisterrates zur Finanzierung des Regionalmanagements über den Kloster-bezirk Altzella wird bestätigt.

Beschluss Nr. 98/2007          Vorlage Nr. 105/2007
Der Gemeinderat erteilt sein Einvernehmen zum Inhalt des Bürgermeisterbeschlusses zur interkommunalen Zusammenarbeit auf Vereinsebene in der LEADER-Region Klosterbezirk Altzella.

Beschluss Nr. 99/2007          Vorlage Nr. 98/2007
Der Gemeinderat der Gemeinde Rossau beschließt die Satzung über die Aufhebung der Reinigungs- und Sicherungspflicht für Gehwege in der Gemeinde Rossau (Aufhebungssatzung).

Beschluss Nr. 100/2007         Vorlage Nr. 96/2007
Der Gemeinderat stimmt den Verkäufen der Flurstücke 104/3, 104/9 und 104/12 der Gemarkung Schönborn-Dreiwerden an die jeweiligen Garagenbesitzer des neuen Ersatzgaragenstandortes zu einem symbolischen Kaufpreis von 1,00 € je Flurstück, inkl. Miteigentumsanteil am Flurstück 104/13, zu.

Beschluss Nr. 101/2007         Vorlage Nr. 89/2007
Der Gemeinderat stimmt der Übertragung des Eigentums an den Flurstücken 102/3 mit einer Fläche von 114 m², 437/1 mit einer Fläche von 34 m² und 104/14 mit einer Fläche von 60 m² der Gemarkung Schönborn-Dreiwerden (Containerkläranlage und Freifläche) auf den ZWA "Mittleres Erzgebirgsvorland" Hainichen zu. Das kommunale Flurstück 104/16 wird mit einer Grunddienstbarkeit für die Abwasserleitung und einem ständigen Geh- und Fahrrecht für die begünstigten Flurstücke 102/3, 437/1 und 104/14 belastet. Das Geh- und Fahrrecht gilt im gesamten Bereich des Flurstücks 104/16. Die Übernahme erfolgt auf der Grundlage des § 3 der Verbandssatzung kostenfrei.

Beschluss Nr. 102/2007          Vorlage Nr. 107/2007
Der Gemeinderat der Gemeinde Rossau erklärt sein Einvernehmen zur Mitgliedschaft der Gemeinde Rossau in den am 12.12.2007 gegründeten Verein "Regionalentwicklung Klosterbezirk Altzella e.V." sowie zur Vereinssatzung.

Beschluss Nr. 103/2007          Vorlage Nr. 106/2007
Der Gemeinderat erteilt sein Einvernehmen zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 5 Wohngebiet "Am Schweizerwald" der Stadt Mittweida, da Belange der Gemeinde Rossau nicht berührt werden.

Beschluss Nr. 104/2007          Vorlage Nr. 99/2007  
Die Haushaltssatzung der Gemeinde Rossau für das Jahr 2008 wird beschlossen.


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