Gemeinde Rossau

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Beschlüsse des Gemeinderates und DER
Ausschüsse 2006

Beschluss Nr. 01/2006          Vorlage Nr. 01/2006
Die Gemeinde Rossau erteilt ihr Einvernehmen zum Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück 149/31 der Gemarkung Schönborn-Dreiwerden.

Beschluss Nr. 02/2006          Vorlage Nr. 02/2006
Die Gemeinde Rossau erteilt ihr Einvernehmen zur Errichtung eines Fertigteilhauses Typ HANLO Topstar 181 auf Bodenplatte auf dem Flurstück 4/10 der Gemarkung Hermsdorf.

Beschluss Nr. 03/2006          Vorlage Nr. 04/2006
Der Gemeinderat beschließt gemäß § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) die Aufstellung einer Außenbereichssatzung für die Flurstücke 242/3, 242/4 und 242/6 der Gemarkung Weinsdorf des bebauten Gebietes Liebenhain.
Die Satzung erhält die Bezeichnung "Liebenhain".
Der Entwurf der Außenbereichssatzung "Liebenhain" ist gemäß § 35 Abs. 6 BauGB in Verbindung mit § 13 Nr. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

Beschluss Nr. 04/2006          Vorlage Nr. 08/2006
Der Gemeinderat bestätigt die Variante 2 des Ingenieurbüros IWU-GmbH Chemnitz zur künftigen Gestaltung des Ersatzgaragenstandortes und des Parkplatzes in Dreiwerden.

Beschluss Nr. 05/2006          Vorlage Nr. 03/2006
Der Gemeinderat stimmt der außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 33.972,78 € im Haushaltsjahr 2006 zu.
Die Finanzierung ist durch die Entnahme aus der Rücklage gesichert.

Beschluss Nr. 06/2006          Vorlage Nr. 05/2006
Die Gemeinde Rossau erteilt ihr Einvernehmen zur Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück 162/10 der Gemarkung Niederrossau.

Beschluss Nr. 07/2006          Vorlage Nr. 07/2006
Die Gemeinde Rossau erteilt ihr Einvernehmen zum Neubau eines Einfamilienhauses im Bungalowstil auf dem Flurstück 270/19 der Gemarkung Seifersbach.

Beschluss Nr. 08/2006          Vorlage Nr. 06/2006
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt sein Einvernehmen zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf einer Teilfläche des Flurstücks 173/2 der Gemarkung Seifersbach.
Da der beantragte Baustil der ortstypischen Bebauung erheblich widerspricht, wird daraufbezogen kein Einvernehmen erteilt.

Beschluss Nr. 09/2006          Vorlage Nr. 89/2005
Der Gemeinderat der Gemeinde Rossau beschließt die Feuerwehrsatzung.

Beschluss Nr. 10/2006          Vorlage Nr. 09/2006
Der Gemeinderat der Gemeinde Rossau erteilt sein Einvernehmen zum Kauf eines Teiles des Flurstückes 104/1 der Gemarkung Schönborn-Dreiwerden mit einer Fläche von ca. 2500 m² von Herrn Franz Bayerl, Obermiethnach 1 in 94356 Kirchroth.
Der Kaufpreis beträgt 10,00 €/m².

Beschluss Nr. 11/2006          Vorlage Nr. 11/2006
Bescheide der Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH auf Auskehrung von Pacht- oder Verkaufserlösen gegenüber der Gemeinde Rossau sind in den Haushaltsplan, des dem Bescheid folgenden Haushaltsjahres, aufzunehmen und nach deren Genehmigung zu begleichen.
Ausnahmen bedürfen der Zustimmung des Gemeinderates.

Beschluss Nr. 12/2006          Vorlage Nr. 10/2006
Der Gemeinderat der Gemeinde Rossau beschließt die Polizeiverordnung der Gemeinde Rossau zum Schutz vor bestimmten Verhaltensweisen in oder auf öffentlichen Straßen, Anlagen und Einrichtungen.

Beschluss Nr. 13/2006          Vorlage Nr. 12/2006
Die Gemeinde Rossau kauft 110 Paar Feuerwehrstiefel der Firma "BSL Brandschutz Lauta" zum Preis von 13.779,52 € für die Gemeindefeuerwehr.

Beschluss Nr. 14/2006          Vorlage Nr. 13/2006
Errichtet der Landkreis Mittweida ein Feuerwehrtechnisches Zentrum in der Stadt Mittweida, beteiligt sich die Gemeinde Rossau im Rahmen einer abzu-
schließenden Zweckvereinbarung an den Investitionskosten und nimmt die angebotenen Leistungen des Feuerwehrtechnischen Zentrums zur Erfüllung der gemeindlichen Aufgaben im Brand- und Katastrophenschutz sowie im Rettungswesen in Anspruch.

Beschluss Nr. 15/2006          Vorlage Nr. 14/2006  - 2. Fassung
Die Schulbezirke für die Grundschulen in Niederrossau und Seifersbach werden für die zu bildende 1. Klasse des Schuljahres 2006/2007 wie folgt festgelegt:
Grundschule Seifersbach: OT Seifersbach, OT Schönborn-Dreiwerden
Grundschule Niederrossau: OT Hermsdorf, OT Greifendorf, OT Moosheim, OT Niederrossau, OT Oberrossau, OT Weinsdorf mit Liebenhain

Beschluss Nr. 16/2006          Vorlage Nr. 18/2006
Der Gemeinderat stimmt dem Angebot der DKB Chemnitz zur Zinsfestschreibung für 5 Jahre, betreffend das Darlehen 7408689, zu.

Beschluss Nr. 17/2006          Vorlage Nr. 17/2006
Der Gemeinderat der Gemeinde Rossau erteilt sein Einvernehmen zum Grundstückstauschvertrag zwischen den Eheleuten Zwinzscher, wohnhaft Hintere Dorfstraße 3 in 09661 Rossau und der Gemeinde Rossau. Der Grundstückstauschvertrag betrifft die Flurstücke 80/2 (24 m²) und 80/3 (335 m²) der Gemarkung Seifersbach mit einer Gesamtfläche von 359 m², die gegen das Flurstück 82/2 der Gemarkung Seifersbach mit 287 m² getauscht werden soll.
Durch die unterschiedliche Größe der Tauschflächen findet ein Wertausgleich über die Differenzfläche von 72 m² mit 3,00 €/m² durch die Eheleute Zwinzscher statt.

Beschluss Nr. 18/2006          Vorlage Nr. 19/2006
Der Auftrag zur Möbilierung des Sitzungszimmers der Gemeindeverwaltung wird zum Preis von 6.178,04 €, einschl. Mehrwertsteuer, an die Firma "sasto-objekt" Planung und Verkauf von Einrichtungslösungen, Sitz Rossau, OT Liebenhain Nr. 2a, vergeben.  

Beschluss Nr. 19/2006          Vorlage Nr. 23/2006
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt sein Einvernehmen zur Umnutzung des Nebengebäudes des 4-Seiten-Hofes im Grundstück Nordstraße 39 auf dem Flurstück 127/3 der Gemarkung Seifersbach zu einem Einfamilienhaus.

Beschluss Nr. 20/2006          Vorlage Nr. 21/2006
Die Gemeinde Rossau erteilt ihr Einvernehmen zur Errichtung eines Gartenhauses zur Nutzung als Geräteschuppen auf dem Flurstück 14/3 der Gemarkung Weinsdorf.

Beschluss Nr. 21/2006          Vorlage Nr. 22/2006
Die Gemeinde Rossau erteilt ihr Einvernehmen zum Anbau mit Nebeneingang am vorhandenen Wohnhaus auf dem Flurstück 11/1 der Gemarkung Weinsdorf.

Beschluss Nr. 22/2006          Vorlage Nr. 24/2006
Der Gemeinderat beschließt die 1. Nachtragssatzung zum Haushaltsplan 2006.

Beschluss Nr. 23/2006          Vorlage Nr. 27/2006
Der Gemeinderat beschließt die Entnahme aus der Rücklage in Höhe von 16.635,75 € als zusätzlichen Eigenanteil an der Baumaßnahme Gehwegbau entlang der S 201.

Beschluss Nr. 24/2006          Vorlage Nr. 26/2006
Den Zuschlag für die Lieferung von Spielplatzgeräten für die Kindertagesstätte "Spatzennest" erhält die Firma
AUKAM GmbH, Frankfurter Straße 187, 34121 Kassel.

Beschluss Nr. 25/2006          Vorlage Nr. 20/2006
Der Gemeinderat der Gemeinde Rossau bestätigt die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit gemäß § 35 Abs. 1 Ziff. 4 im Zusammenhang mit Abs. 1 Ziff. 6 a, b und d BauGB des Antrages der Seifersbacher Land AG, Am Wald im OT Seifersbach in 09661 Rossau auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur wesentlichen Änderung/Errichtung und Betrieb einer Biogasanlage einschließlich aller Nebenein-
richtungen, Güllebehälter und Fahrsilo am Standort Seifersbach, Flurstück 270/18 der Gemarkung Seifersbach.

Beschluss Nr. 26/2006          Vorlage Nr. 28/2006
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt sein Einverständnis zur Vergabe des Auftrages Errichtung Garagenstandort (Ersatzgaragen) auf einem Teil des Flurstückes 104/1 der Gemarkung Schönborn-Dreiwerden im Zuge der Hochwasserschadensbeseitigung "Lindenweg/Am Seifersbach" an die BKN GmbH Oschatz, Wellerswalder Weg 19 in 04758 Oschatz. Der Gesamtwarenwert inkl. Mehrwertsteuer für die 10 Garagen beträgt 28.246,00 €.
Ein entsprechender Bauantrag, mit den Bauvorlagen der BKN Betonwerke, im vereinfachten Verfahren nach § 63 SächsBauO wird beim Landratsamt Mittweida - Bauamt - eingereicht.

Beschluss Nr. 27/2006          Vorlage Nr. 25/2006
Die Gemeinde Rossau erteilt ihr Einvernehmen zur Errichtung eines 2-Kammer-Durchfahrtsilos mit Sichersaftgrube mit einem Volumen von 157 m³ auf dem Flurstück 230 der Gemarkung Niederrossau.

Beschluss Nr. 28/2006          Vorlage Nr. 31/2006
Die Gemeinde Rossau erklärt, in ihrer Eigenschaft als Eigentümer des Flurstückes 127/3 der Gemarkung Schönborn-Dreiwerden, ihr Einvernehmen zur Errichtung einer Informationsstelle des Förderkreises für den historischen Erzbergbau e.V. auf diesem Flurstück.

Beschluss Nr. 29/2006          Vorlage Nr. 35/2006
Den Zuschlag für die Bauleistung "Grundinstandsetzung der Brücke über den Auenbach - BW 19 - in Rossau, Hauptstraße 51/52 erhält die Firma Delling Bau GmbH, Burgstädter Straße 66a, 09236 Claußnitz.

Beschluss Nr. 30/2006          Vorlage Nr. 33/2006
Der Gemeinderat wählt Herrn Christian Glatte zur Durchführung der Vereidigung des neu gewählten Bürgermeisters. Bei Abwesenheit des Gemeinderates Herrn Glatte ist die Vereidigung durch den Gemeinderat Herrn Renè Grünberg vorzunehmen.

Beschluss Nr. 31/2006          Vorlage Nr. 34/2006
Der Gemeinderat beschließt die Umschuldung eines Kredites in Höhe von 68.472,22 € der Weberbank Berlin durch die Volksbank Mittweida.

Beschluss Nr. 32/2006          Vorlage Nr. 32/2006
Der Pachtvertrag zwischen der Treukapital Beteiligungs GmbH & Co Vermögensverwaltungs KG und der Gemeinde Rossau wird bestätigt.

Beschluss Nr. 33/2006          Vorlage Nr. 29/2006
Der Gemeinderat Rossau beschließt für den bebauten Teil Liebenhain des Ortsteiles Weinsdorf den Entwurf der Außenbereichssatzung. Die Satzung erhält die Bezeichnung "Außenbereichssatzung Liebenhain".

Beschluss Nr. 35/2006          Vorlage Nr. 36/2006
Den Zuschlag für die Bauleistung "Doppelte Oberflächenbehandlung der Straße im Gewerbegebiet in Oberrossau" erhält die Firma MAKADAM Straßenbau GmbH, Karl-Liebknecht-Straße 19, 04107 Leipzig, zum Angebotspreis in Höhe von 62.205,51 Euro.

Beschluss Nr. 36/2006          Vorlage Nr. 38/2006
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt sein Einvernehmen zur Befreiung von den Vorschriften des § 13 des Bebauungsplanes des "Alsbach-Wohnparkes" des OT Seifersbach für das Vorhaben "Errichtung eines zusätzlichen Schornsteines zum Betreiben eines Kamines" für das Einfamilienhaus, Nordstraße 19, im "Alsbach-Wohnpark" im OT Seifersbach unter ausschließlicher Verwendung von Holz als Brennstoff, nur unter der Maßgabe der gelegentlichen Nutzung der Anlage.

Beschluss Nr. 37/2006          Vorlage Nr. 39/2006
Den Zuschlag für die Bauleistung Errichtung einer Straßenbeleuchtung im OT Oberrossau an der S 201 - entlang des Gehweges - erhält die Firma Gerald Paul und Heiko Sawicki GbR, Elektroinstallation Rossau, Hauptstraße 180, 09661 Rossau.

Beschluss Nr. 38/2006          Vorlage Nr. 41/2006
Für die Sanierung des Fachwerkhauses auf dem Flurstück 26/4 der Gemarkung Niederrossau wurde bereits eine Baugenehmigung erteilt. Die Gemeinde Rossau erteilt hier zum 2. Nachtrag - Lageverschiebung des Hauptgebäudes und des Anbaus - ihre Zustimmung.

Beschluss Nr. 39/2006          Vorlage Nr. 37/2006
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt sein Einverständnis zur Errichtung einer Mobilfunkanlage mit Leichtbaumast auf dem Flurstück 364/6 der Gemarkung Seifersbach durch die E-Plus Mobilfunk GmbH & Co KG Leipzig.

Beschluss Nr. 40/2006          Vorlage Nr. 40/2006
Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2005 wird bestätigt.

Beschluss Nr. 41/2006          Vorlage Nr. 42/2006
Zur Absicherung und Gewährleistung der Fertigstellung der Erschließungsanlagen gemäß "Vorhaben- und Erschließungsplan Àuenbach`" - identisch mit der Straßenbezeichnung "Ahornsiedlung" - im OT Oberrossau der Gemeinde Rossau, ist mit sofortiger Wirkung beim Verkauf von Grundstücken, die zur Neuerrichtung von Wohngebäuden und Garagen geeignet sind, eine Erschließungskostenvorauszahlung zu erheben.
Die Erschließungskostenvorauszahlung beträgt 9,00 €/m².
Diese Festlegung ist im Kaufvertrag aufzunehmen. Die Erschließungskostenvorauszahlung ist mit der Zahlung des Kaufpreises fällig und auf das Verwahrkonto der Gemeindeverwaltung Rossau zu überweisen.
Zu den fertigzustellenden bzw. zu errichtenden Erschließungsanlagen gehören:
- eine bedarfsgerechte vollbiologische Kläranlage,
- die Straßenbeleuchtung sowie die Straßenanlagen.

Beschluss Nr. 42/2006          Vorlage Nr. 43/2006
Der Gemeinderat der Gemeinde Rossau erteilt sein Einvernehmen zum Verkauf der A-Häuser Bäckerweg 2, 4, 6, 8, 10 und 12 an das Immobilien Gemeinschaftsbüro, Markt 20-23 in 09648 Mittweida.
Der Verkaufspreis pro Haus beträgt 1.600,00 €.

Beschluss Nr. 43/2006          Vorlage Nr. 44/2006
Der Gemeinderat der Gemeinde Rossau beschließt die Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiterer Entgelte für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen.

Beschluss Nr. 44/2006          Vorlage Nr. 45/2006
Der Gemeinderat beschließt die 2. Nachtragssatzung zum HH-Plan 2006 - Änderung Stellenplan -

Beschluss Nr. 45/2006          Vorlage Nr. 46/2006
Der Gemeinderat beschließt:
1. Die Ausbildungsstätte des Vereins zur Förderung der beruflichen Bildung Mittweida e.V. im OT Schönborn-Dreiwerden wird zur künftigen zentralen Grundschule der Gemeinde umgestaltet. Am Standort ist eine bedarfs-
gerechte Sporteinrichtung zu errichten. Die Unterbringung des Hortes der Kindereinrichtung Seifersbach in der zentralen Grundschule ist zu prüfen.
2. Scheitert die Schaffung des zentralen Schulstandortes Schönborn-Dreiwerden, ist die jetzige Grundschule Seifersbach als zentraler Schulstandort auszubauen. Bis zur Errichtung einer bedarfsgerechten Sporteinrichtung wird das jetzige Sport- und Vereinsgebäude weiter zur Absicherung des Sportunterrichtes genutzt. Der Schulhort der jetzigen Grundschule Seifersbach verbleibt dann in der Kindereinrichtung Seifersbach.Wird der zentrale Schulstandort in Schönborn-Dreiwerden realisiert, hat der Gemeinderat über die dann leergezogene Immobilie erneut zu entscheiden.
3. Der gesamte Flachbau der jetzigen Grundschule Niederrossau wird zur Erweiterung des Kindergartens in Niederrossau genutzt. Das Hauptgebäude der jetzigen Schule wird als Schulhort und Sport- und Vereinsgebäude umgestaltet. Der Schulhort für die Kinder aus den Ortsteilen Hermsdorf, Greifendorf, Moosheim, Ober- und Niederrossau sowie aus Weinsdorf verbleibt somit auch künftig in Niederrossau.
4. Der Gemeinderat entscheidet jährlich, ob den einzuschulenden Kindern aus den OT Greifendorf und Moosheim eine Einschulung in der Grundschule Grünlichtenberg ermöglicht werden kann, wenn der Erhalt der gemeindeeigenen Grundschule abgesichert ist und die Eltern einen entsprechenden Antrag stellen.

Beschluss Nr. 46/2006          Vorlage Nr. 47/2006
Die Gemeinde Rossau erteilt für den Neubau eines landwirtschaftlichen Maschinenschuppens auf dem Flurstück 70a der Gemarkung Greifendorf ihre Zustimmung.

Beschluss Nr. 47/2006          Vorlage Nr. 48/2006
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt sein Einverständnis zur Änderung des Wohnhauses, Bergstraße 7, im OT Schönborn-Dreiwerden, auf dem Flurstück 127/5 der Gemarkung Schönborn-Dreiwerden.

Beschluss Nr. 48/2006          Vorlage Nr. 50/2006
Die Gemeinde erteilt für die Errichtung eines offenen Hühnerstalls auf dem Flurstück 48/5 der Gemarkung Hermsdorf ihre Zustimmung.

Beschluss Nr. 49/2006          Vorlage Nr. 51/2006
Die Gemeinde Rossau erklärt ihr Einvernehmen zur Errichtung einer Informationnstelle des "Förderkreises für den historischen Bergbau im mittleren Zschopautal e.V.". Das Einvernehmen wird auch als Eigentümer des Flurstücks 127/7 erklärt.

Beschluss Nr. 50/2006          Vorlage Nr. 49/2006
Den Zuschlag für die Bauleistung "Grundhafter Ausbau der Straße Am Lindenborn BA 2b im OT Greifendorf" erhält die Firma ATS-Chemnitz, Straßen-, Tief- und Kanalbau GmbH, Weideweg 31, 09116 Chemnitz, zum Angebotspreis in Höhe von 219.908,48 Euro.

Beschluss Nr. 51/2006          Vorlage Nr. 52/2006
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden sein Einverständnis zur 2. und 3. Ergänzung sowie der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Frankenberg zur Entwicklung des Gewerbegebietes Ost.

Beschluss Nr. 52/2006          Vorlage Nr. 53/2006
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt sein Einvernehmen zur Errichtung einer Infostelle mit Stollennachbildung auf den Flurstücken 127/3 und 127/6 der Gemarkung Schönborn-Dreiwerden.

Beschluss Nr. 53/2006          Vorlage Nr. 54/2006
Die Gemeinde Rossau erteilt ihre Zustimmung zum Anbau einer Wohnung an das vorhandene Wohnhaus auf dem Flurstück 13 der Gemarkung Greifendorf.

Beschluss Nr. 54/2006          Vorlage Nr. 55/2006
Der Auftrag zur Rekonstruktion des Fußbodens im Frisiersalon im gemeindeeigenen Gebäude "Hauptstraße 99" wird zum Angebotspreis von 4.191,72 € an die Firma Mirko Martin, Am Gewerbegebiet 3, im OT Schlegel der Stadt Hainichen vergeben.

Beschluss Nr. 55/2006          Vorlage Nr. 56/2006
Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Rossau beschließt, dass der Bürgermeister berechtigt ist, den von ihm genutzten Dienst-PKW "MW-JA 115" für Fahrten zwischen der Wohnung und der Dienststelle unentgeltlich zu nutzen. Die steuerrechtlichen Vorschriften, die für die unentgeltliche Benutzung von Dienstfahrzeugen gelten, bleiben unberührt. Maßgebend zum Verfahrensweg ist die ab dem 01.11.2006 gültige "Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Inneren für die private Benutzung von Dienstkraftfahrzeugen durch kommunale Wahlbeamte (VwV-KomD-Kfz) vom 20.04.2006".

Beschluss Nr. 57/2006          Vorlage Nr. 58/2006
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt sein Einvernehmen zum Umbau der Gaststätte, Pension, Imbiss, Biergarten und Einbau einer Wohnung im Dachgeschoss im Gebäude Talstraße 1 auf dem Flurstück 127/6 der Gemarkung Schönborn-Dreiwerden.

Beschluss Nr. 58/2006          Vorlage Nr. 59/2006
Der Gemeinderat beschließt die Baumaßnahme "Sanierung und Modernisierung der Turnhalle Hermsdorf" mit einer Kostensumme von 57,5 T€ in den Haushaltsplan 2007 aufzunehmen. Für diese Maßnahme werden Fördermittel aus dem Sportförderprogramm 2007 in Höhe von 50 % beantragt.

Beschluss Nr. 59/2006          Vorlage Nr. 64/2006
Der Gemeinderat beschließt die 1. Änderungsverordnung zur Polizeiverordnung.

Beschluss Nr. 60/2006          Vorlage Nr. 65/2006
Der Gemeinderat beschließt die außerplanmäßige Haushaltsausgabe im Straßenbau zum Haushaltsplan 2006 in Höhe von 10.757,50 €.

Beschluss Nr. 61/2006          Vorlage Nr. 66/2006
Der Gemeinderat stimmt der Ausweisung eines Reitweges im Hainichener Wald zu, der die Lokalreitrouten Hainichener Wald und Rossauer Wald verbindet.

Beschluss Nr. 62/2006          Vorlage Nr. 67/2006
Den Zuschlag für den Einbau einer Wärmepumpenanlage in das Feuerwehrgerätehaus im OT Moosheim erhält die Firma WPR Wärmepumpen und Elektrotechnik Reimelt, Kirchstraße 1A, 09648 Altmittweida zum Angebotspreis in Höhe von 13.933,61 Euro.

Beschluss Nr. 63/2006          Vorlage Nr. 68/2006
Der zwischen der Gemeinde Rossau und der Seifersbacher Marktfrucht GmbH, die Flurstücke 414 der Gemarkung Schönborn-Dreiwerden, 348/14 und 516 der Gemarkung Seifersbach bestehende Pachtvertrag wird bis zum 30.06.2020 verlängert.

Beschluss Nr. 64/2006          Vorlage Nr. 61/2006
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinde sein Einverständnis zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Gewerbegebiet Ost" der Stadt Frankenberg/Sa..

Beschluss Nr. 65/2006          Vorlage Nr. 62/2006
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinde sein Einverständnis zu den Vorentwürfen der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie der Aufstellung des Vorhaben bezogenen Bebauungsplanes "Photovoltaikanlage Hausdorf" der Stadt Frankenberg.

Beschluss Nr. 66/2006          Vorlage Nr. 69/2006
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinde sein Einverständnis zum Vorentwurf der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Frankenberg.

Beschluss Nr. 67/2006          Vorlage Nr. 70/2006
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt das Einvernehmen zum 1. Teilprojekt des Umbaus und der Sanierung der "Alten Schule" Greifendorf - Einbau einer Fahrzeughalle mit Nebenräumen für die Freiwillige Feuerwehr in ein bestehendes Gebäude auf dem Flurstück 84a der Gemarkung Greifendorf. 

Beschluss Nr. 68/2006          Vorlage Nr.71/2006
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt das Einvernehmen zum 2. Teilprojekt des Umbaus und der Sanierung der "Alten Schule" Greifendorf - Sanierung von Vereinsräumen im Obergeschoss und Einbau von Nebenräumen für die Freiwillige Feuerwehr (Schulungsraum, Toiletten, Garderobe, Teeküche) im Erdgeschoss rechts in ein bestehendes Gebäude auf dem Flurstück 84a der Gemarkung Greifendorf. 

Beschluss Nr. 69/2006          Vorlage Nr. 72/2006
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinde sein Einverständnis zum Entwurf der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Frankenberg.

Beschluss Nr. 70/2006          Vorlage Nr. 73/2006
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinde sein Einverständnis zum Entwurf des Vorhaben bezogenen Bebauungsplanes "Photovoltaikanlage Hausdorf" der Stadt Frankenberg.

Beschluss Nr. 71/2006          Vorlage Nr. 75/2006
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt die Zustimmung zum Bau eines Doppelcarports auf den Flurstücken 28/4 und 28/8 der Gemarkung Oberrossau.                                                                                                   

Beschluss Nr. 72/2006          Vorlage Nr. 76/2006
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt sein Einvernehmen zur Errichtung eines Doppelhauses auf dem Flurstück 48 der Gemarkung Schönborn-Dreiwerden.

Beschluss Nr. 73/2006          Vorlage Nr. 63/2006
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinde sein Einverständnis zum Vorentwurf des vorzeitigen Bebauungsplanes gem. § 8 (4) BauGB Gewerbegebiet "Auerswalder Höhe" der Gemeinde Lichtenau.

Beschluss Nr. 74/2006          Vorlage Nr. 74/2006
Der Gemeinderat der Gemeinde Rossau beschließt zur Elternbeitragssatzung im § 5 Abs. 3 folgenden geänderten Wortlaut:
Bei einer Überschreitung der im Betreuungsvertrag vereinbarten Betreuungszeit wird folgende zusätzliche Gebühr erhoben:
pro angefangene Stunde       3,00 Euro
jedoch maximal                  70,00 Euro im Monat

Für die Hortbetreuung in den Ferien wird bei einer längeren als im Betreuungsvertrag vereinbarten Betreuungszeit folgende Gebühr erhoben:
pro angefangene Stunde       3,00 Euro
bis 5 Tage maximal            15,00 Euro im Monat
darüber hinaus                   30,00 Euro im Monat

Beschluss Nr. 75/2006          Vorlage Nr. 60/2006
Der "Forstliche Wirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2007" wird bestätigt.

Beschluss Nr. 76/2006          Vorlage Nr. 77/2006
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt sein Einvernehmen zum Neubau von 2 Ausstellungsgebäuden für Motorräder und Quadts in zwei Bauabschnitten auf dem Flurstück 128/10 der Gemarkung Oberrossau.

Beschluss Nr. 77/2006          Vorlage Nr. 79/2006
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt die Zustimmung zur Bauvoranfrage nach § 75 Sächsische Bauordnung zum Bau eines Eigenheimes auf dem Flurstück 25a der Gemarkung Moosheim.